Was machen Die GRÜNEN in Horneburg

Diesmal das Thema: Mehr Demokratie wagen!

Wir GRÜNEN sind schon etwas länger in der Lokalpolitik vertreten. Diesmal kandidieren wir auch für die Gemeinderäte und wollen vor Ort die Diskussion für mehr Demokratie anstoßen – gerade beim Thema Samtgemeinde, Einheitsgemeinde oder einer anderen Struktur.

Einheitsgemeinde Horneburg

2013 hat der Samtgemeindebürgermeister mit der Frage: „Sind 84 Sitzungen im Jahr nötig?“ das Thema „Einheitsgemeinde Horneburg“ auf die politische Tagesordnung gesetzt. Schon 2009 hatte ein Gutachten eine jährliche Verschwendung von (damals) 300.000 € ermittelt. Aber mit den Kirchturmspolitikern der Einzelgemeinden, die überwiegend im Samtgemeinderat die Geschicke ihres Dorfes voranbringen wollen, war wenig bis kein Gespräch möglich.
Passiert ist politisch nichts!

Aus unserer Sicht spricht immer noch vieles dafür, sich hier auf den Weg zu machen! Wir sprechen das Thema immer wieder an und wollen es voranbringen!
In einer gemeinsamen Sitzung vermutete kürzlich ein Verwaltungsvertreter, dass das mögliche Einsparpotenzial ausreiche, um eine Kindergartengruppe jährlich zu finanzieren. Das ist doch ein guter Grund das Thema weiterzubewegen!

Mehr Bürgerinnenbeteiligung

Was nützen fünf Gemeinderäte, die mit wenig Publikum oder im nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss die Geschicke des Dorfes weitgehend allein bestimmen? Wir wollen mehr Bürgerinnenbeteiligung! Aktuell haben sich Eltern eingemischt und die zukünftige Gestaltung der Spielplätze angestoßen. Das ist der richtige Weg!

Viele Bürgerinnen fragen, wann ist die Gemeinde zuständig, wann die Samtgemeinde? Das ist für die einzelnen Dörfer unterschiedlich geregelt. Oft wird als erstes die Samtgemeindeverwaltung angesprochen. Bei größeren Themen oder Schwierigkeiten wird der örtliche Bürgermeister hinzugezogen. Oft verbunden mit der Hoffnung, dass dieser ein gutes Wort für das Thema einlegt. Kommt es zu keiner Übereinkunft werden die Verantwortlichkeiten meist unwillkürlich hin und her verschoben, bis niemand mehr weiß, wer wirklich zuständig ist. Die Situation der Zuständigkeiten und Überschneidungen verlängert Projekte künstlich. Des Weiteren müssen die Gemeinden für die Verwaltungsleistungen der Samtgemeinde bezahlen. Das tun sie aus ihren eigenen Steuereinnahmen und deshalb braucht es fünf Einzelhaushalte. Mit einer Einheitsgemeinde und Reduzierung der Haushalte kann mehr als bisher in die einzelnen Orte investiert werden, ohne die eigene Identität zu verlieren. Bürgerinnenrat oder

Bürgerinnenentscheid

Wir möchten das Thema neu diskutieren. Und das sollen nicht nur Politikerinnen bewegen. Aus unserer Sicht ist das ein Thema, um mehr Demokratie zu wagen, z. B. mit einem Bürgerinnenrat oder auch einem Bürgerinnenentscheid. Natürlich stellt das die aktuell gelebte Praxis der Räte infrage. Aber warum sollte man bestehende Systeme nicht ändern oder modernisieren? Auf Bundesebene und in einigen Bundesländern gibt es diese Praxis bereits, z. B. als einen Klima-Bürgerinnenrat. Obwohl Bürgerinnenräte in immer mehr politischen Kontexten ihre Anwendung finden, ist kein einheitliches Modell vorgegeben. Bürgerinnenräte orientieren sich an bestimmten Merkmalen, wie zufälliger Auswahl, wechselnden Teilnehmerinnen, gemeinsamer Beratung und begrenzten Zeiträumen für die Erarbeitung eines Themas. Das jeweilige Verfahren ergibt sich aus den Anforderungen des Themas heraus.

Wir GRÜNEN wollen anregen, gemeinsam mit den Bürger*innen den richtigen Weg zu suchen. Denn für sie ist die Verwaltung Dienstleister und wird über ihre Steuern finanziert. Mit diesem Schritt wollen wir unsere Dörfer zukunftsfähig machen – auch mit Blick auf die Strukturen Europas.

Was ist das? Bürger*innenrat?

Kurz: gelebte Demokratie.
Für einen Bürgerinnenrat werden 12 bis 15 Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Diese befassen sich über einen bestimmten Zeitraum mit der Fragestellung. Das wird von geschulten Personen moderiert. Im Anschluss, z. B. an einen Workshop, werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt. Hieran schließt sich die Diskussion der Ergebnisse mit den Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung an. Der Bürgerinnenrat löst sich wieder auf, nachdem sich der Gemeinderat mit den Ergebnissen befasst hat.

hallo@gruene-horneburg.de
www.gruene-horneburg.de
Bis zum nächsten Mal.
Der grüne Ortsverband Horneburg