Das Magazin für die Samtgemeinde Horneburg mit den Gemeinden Agathenburg, Bliedersdorf, Dollern, Nottensdorf und dem Flecken Horneburg
Das Magazin Meine Samtgemeinde online

Öffentliche Beschlüsse der Räte

Agathenburg

  1. Aufgrund des Wechsel zu einem digitalen Amtsblatt des Landkreises Stade wurde die Hauptsatzung einstimmig angepasst.
  2. Die Beschlussfassungen zum Jahresabschluss 2017 wurden einstimmig gefasst.
  3. Der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen Buchenweg und Lieth wurde einstimmig beschlossen.

Bliedersdorf

  1. Die Beschlussfassungen zum Jahresabschluss 2017 wurden einstimmig gefasst.
  2. Aufgrund des Wechsel zu einem digitalen Amtsblatt des Landkreises Stade wurde die Hauptsatzung einstimmig angepasst.
  3. Die Standorte – auf öffentlichem Grund – für die Plakatierung mit so genannten Großraumplakate wurden einstimmig abgelehnt.
  4. Dem Verein „Bäuerliches Hauswesen“ wird ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 4.250,00 € zum Projektvorhaben „Renaturierung des Feuerlöschteiches und Erneuerung von zwei Brückenanlagen“ gewährt. Beschlussfassung: Einstimmig.

Dollern

  1. In den Rat nachgerückt ist Marc Feldmann. Er hat das Mandat für das ausgeschiedene Ratsmitglied Paul Müller übernommen.
  2. Die Beschlussfassungen zum Jahresabschluss 2017 wurden einstimmig gefasst.
  3. Aufgrund des Wechsel zu einem digitalen Amtsblatt des Landkreises Stade wurde die Hauptsatzung einstimmig angepasst.
  4. Die Standorte – auf öffentlichem Grund – für die Plakatierung mit so genannten Großraumplakate (inklusive Wahlwerbung und kommerzielle Werbung) wurden einstimmig festgelegt.
  5. In der Kindertagesstätte „Auf dem Reller“ wurden einstimmig die Voraussetzungen für den Einsatz einer Heilpädagogischen Fachkraft und damit für die Einrichtung einer Integrationsgruppe geschaffen.
  6. Bei 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme wurde die Verwaltung beauftragt, einen Antrag auf Waldumwandlung für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 18 „Sandbarg“ zu stellen.
  7. Die Gestaltung der Lärmschutzwand „Noise Reducer“ wurde einstimmig freigegeben.
  8. Zur Haushaltsberatung 2023 soll der Betreuungsbedarf im Bereich für Kinder bis zu 6,25 Jahren für die Gemeinde ermittelt werden.
  9. Für die Straßen „Auf dem Brink“, „Dorfstraße“, „Trift“ und „Am Alten Backhaus“ soll die Reduzierung auf 30 km/h bei der Straßenverkehrsbehörde beantragt werden. Beschlussfassung: Einstimmig
  10. Für die Querung der Altländer Straße soll oberhalb der Straße Am Buschteich eine Querungshilfe bei der Straßenverkehrsbehörde beantragt werden. Beschlussfassung: Einstimmig.
  11. Auf dem Spielplatz Osterberg sollen zusätzlich eine Nestschaukel und eine Lampe aufgestellt werden. Beschlussfassung: Einstimmig.
  12. Im Immengrund sollen vier weitere Leuchten inklusive der Kabelverlegung aufgestellt werden. Beschlussfassung: Einstimmig.
  13. An der Einmündung Heuweg soll im Immengrund ein Verkehrsspiegel installiert werden. Beschlussfassung: Einstimmig.
  14. Die Planung für ein so genanntes Bürgerhaus sollen wieder aufgegriffen werden. Beschlussfassung: Einstimmig. Eine politische Arbeitsgruppe will sich dem Thema annehmen.
  15. Für die Sanierung des Flachdachs und des Lichtbandes der Mehrzweckhalle wurden die Aufträge vergeben. Beschlussfassung: Einstimmig.
  16. Die Baracken an der Bahn sollen abgerissen werden, der entsprechende Auftrag wurde erteilt. Beschlussfassung: Einstimmig.

Flecken Horneburg

  1. In den Rat nachgerückt ist Ralf Duden. Er hat das Mandat für das ausgeschiedene Ratsmitglied Frank Fasold übernommen.
  2. Nötig geworden ist damit auch die Wahl einer 2. Stellv. Bürgermeisterin. In diese Funktion hat der Rat Eveline Bansemer bei 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme gewählt.
  3. Als neuer Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Umwelt wurde Michael Tschirschwitz bei 10 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme berufen. Er wurde gleichzeitig als Vertreter in der Friedhofs-AG der Samtgemeinde bestimmt.
  4. Weitere Änderungen in den Gremienbesetzungen sind einstimmig erfolgt.
  5. Die Beschlussfassungen zum Jahresabschluss 2017 wurden einstimmig gefasst.
  6. Aufgrund des Wechsel zu einem digitalen Amtsblatt des Landkreises Stade wurde die Hauptsatzung einstimmig angepasst.
  7. Die Marktsatzung und die entsprechende Gebührenordnung wurden neu überarbeitet. Die Beschlussfassung ist einstimmig erfolgt.
  8. Die Standorte – auf öffentlichem Grund – für die Plakatierung mit so genannten Großraumplakate wurden einstimmig festgelegt.
  9. Dem Verein Hornbörger Pankoken wurde einstimmig ein Pandemie-Zuschuss gewährt.
  10. Grundstückseigentümer:innen eines Neubaus oder Eigentümer:innen, die eine Sanierung im Energiequartier West abgeschlossen haben, können vom Flecken einen Laubbaum erhalten (Schenkung). Stichtag ist der 01.06.2022. Die Beschlussfassung ist einstimmig erfolgt.
  11. Die Konzepterstellung des Energetischen Quartierskonzept „Horneburg-West“ wurde einstimmig beschlossen.
  12. Die Ausgestaltung der Sanierung der Hermannstraße und der Kelterbornstraße wurde einstimmig festgelegt. Die Besonderheit ist, dass auf der südlichen Seite ein Gehweg in einer Breite von mindestens zwei Metern eingerichtet wird, Querungen deutlich erkennbar gestaltet und der Kreuzungsbereich Hermannstraße/Schanzenstraße/Bürgermeister-Löhden-Straße/Grüner Weg verkehrssicherer gestaltet werden sollen. Ferner soll das Planungsbüro gangbare Vorschläge für die Herrichtung eines Gehweges auf der anderen Straßenseite unterbreiten und bei diesen Überlegungen auch die Stellplatzflächen in den Blick nehmen.

Nottensdorf

  1. Der Gemeinderat hat auf seiner jährlichen Wegebereisung Straßen und Wege und besondere Gefahrenpunkte auf dem Gemeindegebiet in Augenschein genommen.
  2. Die Planungsleistung für den Ausbau des Thekla-von-Düring-Weges wurden einstimmig vergeben.
  3. Die Standorte – auf öffentlichem Grund – für die Plakatierung mit so genannten Großraumplakate wurden einstimmig festgelegt.

Samtgemeinde

  1. In den Rat nachgerückt sind Hans-Dieter Schröder für Paul Müller und Jan-Hinnerk Burfeind für Frank Fasold.
  2. Als stellv. Ratsvorsitzender wurde Stefan Heins einstimmig gewählt.
  3. Weitere Gremienneubesetzungen sind einstimmig erfolgt.
  4. Mit der allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeister wurde Fachbereichsleiter für Bauen und Umwelt Roger Courtault bei 22 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme beauftragt.
  5. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 wurde einstimmig beschlossen.
  6. Die Beschlussfassungen zum Jahresabschluss 2017 wurden einstimmig gefasst.
  7. Aufgrund des Wechsel zu einem digitalen Amtsblatt des Landkreises Stade wurde die Hauptsatzung einstimmig angepasst.
  8. Die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (betr. Neubaustandort der Grundschule Bliedersdorf/Nottensdorf) wurde einstimmig beschlossen.
  9. Die Aufstellung des Kinderbetreuungskonzeptes wird an den vom Landkreis Stade neu vorgegebenen Stichtag ausgerichtet. Der Rat nimmt Kenntnis.
  10. Die Gebührenanpassung für die Kindertagesstätten wird bei 23 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.
  11. In Abstimmung mit dem Landkreis und den benachbarten Gemeinden/Samtgemeinden soll eine Potentialanalyse zur Ermittlung geeigneter Flächen für Photovoltaikanlagen unter Ausschuss landwirtschaftlicher Vorbehaltsflächen ausgeschrieben werden. Beschlussfassung: Einstimmig.
  12. Für den Neubau der Grundschule Bliedersdorf/Nottensdorf wird eine vergrößerte Anlieferküche inkl. Lager zur Vorbereitung von Vor- und Nachspeisen ausgeschrieben und die Planung soll so ausgerichtet sein, dass eine spätere bauliche Erweiterung zu einer Vollküche möglich wäre. Beschlussfassung: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung.
  13. Die Kinderbetreuungskapazitäten werden nach folgenden Vorgaben angepasst:
  14. a) Im Krippenbereich müssen rund 270 Plätzen vorgehalten werden. Dies ausgehend von einer Bedarfsquote von 46 %. Aktuell sind in der Samtgemeinde 223 Krippenlätze verfügbar. Bei der Deckung dieses Bedarfes ist die Tagespflege zu berücksichtigen. Die Verwaltung schlägt vor, diese mit einem Anteil von bis zu 20 %, wie von der Sozialplanung des Landkreises Stade vorgegeben, zu berücksichtigen, um hier eine rechtsanspruchserfüllende Betreuung zu gewährleisten. Damit wären wir nahezu auskömmlich mit der derzeitigen Betreuungsinfrastruktur. Da die Verwaltung jedoch eine leichte Steigerung des Bedarfes für sehr wahrscheinlich hält, wird vorgeschlagen, eine weitere Krippengruppe einrichten.
    b) Im Elementarbereich ist unter der Berücksichtigung von einer 100 %gen Bedarfsquote davon auszugehen, dass bei aktuell 564 Plätzen der Bedarf an Betreuungsplätzen rein rechnerisch im Jahr 2023 die vorhandenen Kapazitäten übersteigt. Der Bedarf erhöht sich im Betrachtungszeitraum kontinuierlich und übersteigt im Jahr 2034 die vorhandenen Kapazitäten um rund 100 Kinder. Unter Berücksichtigung von 25 Kindern pro Gruppe werden im Jahr 2034 vier weitere Gruppen im Elementarbereich benötigt. Zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze kommen die bereits in der Sitzung des Samtgemeinderates am 18.05.2022 priorisierten Lösungen in Betracht. Darüber hinaus schlägt die Verwaltung vor, den inklusiven Bedarf in Höhe von 2 % zur berücksichtigen. Dabei ist zu beachten, dass die Schaffung von Inklusionsgruppen die Reduktion von 7 Plätzen pro Gruppe zur Folge hat. Damit würden bei insgesamt 4 Inklusionsgruppen (bisher 2 bestehende auf Samtgemeindeebene) in der Samtgemeinde rund 14 Plätze weniger zur Verfügung stehen. Zur Deckung dieses Bedarfes wird die Einrichtung einer weiteren Gruppe vorgeschlagen. Damit wird vorgeschlagen, im Elementarbereich insgesamt fünf neue Gruppen zu schaffen.
    c) Im Hortbereich: Die vorhandenen Kapazitäten reichen mit einer angenommen Betreuungsquote von 8,1 % nicht aus, es ist aber davon auszugehen, dass die Einführung des verpflichtenden Ganztages an den Grundschulen hier Abhilfe schaffen wird. Dies zeigen auch die derzeitigen Anmeldezahlen. Es ist davon auszugehen, dass bei einer Steigerung der Bedarfe entsprechend der weiteren Kinderbetreuungsmöglichkeiten auch die Hortbedarfe gedeckt werden können.
    d) In den Schulen: Die Sanierung/der Neubau der Grundschulen Horneburg und Bliedersdorf/Nottendsdorf werden gemäß den Ratsbeschlüssen und entsprechenden Planungen weiter vorangetrieben. Dazu wurden entsprechende Lenkungsgruppen eingerichtet. Die Oberschule wird hinsichtlich der Entwicklung und des Raumbedarfes evaluiert.
Post Views: 537